Im Innenausschuss des Bayerischen Landtags hat der Innenminister Joachim Hermann am Mittwoch, dem 11. November seine Planung für zusätzliche Distanz-Elektroimpulsgeräte (DEIG), besser bekannt als "Taser", bei der Bayerischen Polizei vorgestellt.
Eine wertvolle Ergänzung
In einem Pilotversuch von Anfang 2019 wurden die "Taser" bei den Unterstützungskommandos der Bayerischen Polizei und den Einsatzzügen in Kempten, Regensburg, Aschaffenburg und Straubing eingesetzt. Laut Hermann habe sich gezeigt, dass das DEIG in bestimmten Einsatzlagen eine wertvolle Ergänzung der polizeilichen Einsatzmittel sein kann. Daher werde man alle Unterstützungskommandos und alle "geschlossenen Einsatzeinheiten" der Landespolizei mit dem DEIG ausstatten. Anfang 2021 soll bereits mit der Beschaffung der DEIG und der Schulung der Einsatzeinheiten begonnen werden. Der normale Wach- und Streifendienstes soll nicht damit ausgerüstet werden, so Hermann. Der DEIG komme insbesondere in Frage, wenn mildere Zwangsmaßnahmen nicht erfolgversprechend sind. So beispielsweise bei aggressiven und körperlich überlegenen Gewalttätern. Nicht zulässig ist die Verwendung bei Kindern, Schwangeren und Menschen mit einer bekannten Vorerkrankung des Herz-Kreislaufsystems. Nach Angaben von Hermann werden die Einsatzkräfte zum Gebrauch des DEIG intensiv in Theorie und Praxis geschult.
"Als 'Ultima Ratio' die Schusswaffe verwenden"
Gegen bewaffnete Täter sei das DEIG kein geeignetes Einsatzmittel. "Die Polizei muss in einer akuten lebensbedrohlichen Einsatzsituation, die ein sofortiges Handeln erfordert, auch weiterhin als 'Ultima Ratio' die Schusswaffe verwenden", stellte Herrmann klar.