Unzulässige Masken-Atteste: "Querdenker"-Schülerdemo auf dem Hildegardplatz in Kempten: 112 Platzverweise

19. Dezember 2020 19:00 Uhr von Redaktion all-in.de
Polizei (Symbolbild)
Polizei (Symbolbild)
David Yeow

Die "Querdenken"-Bewegung hatte unter anderem auf ihren Telegram-Kanälen für Samstag Nachmittag zu einer "Schülerdemo" auf dem Hildegardplatz in Kempten aufgerufen. Themen waren laut der Ankündigung unter anderem "Maskenpflicht in Schulen" und die Sorge vor einer Impfpflicht. Die Polizei zeigte mit etwa 100 Einsatzkräften viel Präsenz bei dieser Veranstaltung.

Zu viele Demo-Teilnehmer und Schaulustige: 112 Platzverweise

Laut Polizei hatte die Versammlungsleiterin im Vorfeld 1.000 Teilnehmer angemeldet. Genehmigt wurden demnach 200, die sich dann auch einfanden. Darüber hinaus haben sich im Umfeld der Demo laut Polizei wesentlich mehr Personen eingefunden. Dementsprechend sprach die Polizei insgesamt 112 Platzverweise aus für Personen, die länger verweilt sind, um die Demo innerhalb der zulässigen Teilnehmerzahl zu halten.

Streitpunkt: Mund-Nasen-Bedeckung und Atteste

In 14 Fällen erstatteten die Beamten Anzeige, weil Personen keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. In mehreren Dutzend Fällen zeigten die Teilnehmer den Einsatzkräften Atteste, die eine Befreiung von der Pflicht beinhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In drei dieser Fälle besteht "der direkte Verdacht auf den unzulässigen Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, eine Vielzahl weiterer Atteste wird im Nachgang an die zuständigen Behörden zur Überprüfung weitergeleitet", so der Polizeibericht. Ein Demonstrant bekam zudem eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz wegen des Verdachts der unerlaubten Vermummung.

Abgesehen davon: friedlicher Verlauf

Ansonsten beschreibt die Polizei einen "friedlichen Verlauf". Der Mindestabstand zueinander und die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, seien abgesehen von den bereits genannten Verstößen weitgehend eingehalten worden.