Starke Polizeipräsenz: "Querdenker"-Demo am Samstag in Kempten: Polizei rät von Fahrten in die Innenstadt ab

15. April 2021 20:58 Uhr von Redaktion all-in.de
Am Samstag wollen 'Querdenker' in Kempten demonstrieren. (Archivbild)
Am Samstag wollen "Querdenker" in Kempten demonstrieren. (Archivbild)
Benjamin Liss

+++Update vom 17. April +++ Die "Querdenker"-Demo mit 200 Teilnehmern wurde verboten, bestätigt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. 

Auch "kleine" "Querdenker"-Demo in Kempten verboten
Bezugsmeldung Das Verwaltungsgericht in Augsburg hat entschieden: Die "Querdenker"-Bewegung darf in Kempten am Samstag, 17. April gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren. Allerdings "nur" mit 200 Teilnehmern, nicht wie von den "Querdenkern" geplant mit Tausenden von Menschen. DieStadt Kempten hatte die Demo zunächst verboten, unter anderem weil es laut Stadtverwaltung keinen Ort für eine Demonstration mit bis zu 8.000 Teilnehmern gebe, an dem auch der Mindestabstand eingehalten und der Infektionsschutz gewährleistet werden kann. 

Starke Polizeipräsenz am Samstag in Kempten

Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West wird mit eigenen Polizeikräften und Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die Einhaltung der gerichtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen sorgen. Die Beamten werden ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen legen. Die Kemptener Bürger müssen in jedem Fall mit einer starken Polizeipräsenz im Stadtgebiet rechnen. Die Polizei appelliert an die Bürger von nicht unbedingt notwendigen Fahrten in die Kemptener Innenstadt am Samstag abzusehen.

"Querdenker" und Stadt Kempten haben Beschwerde eingelegt

Auf ihrem Telegram-Kanal sprechen die Veranstalter jetzt von einem "Teilsieg" und kündigten an: "Hiergegen werden wir Beschwerde beim VGH in München einlegen, sowie gegen das Aufzugsverbot. Es bleibt dabei, dass sich ein Spaziergang am Samstag in Kempten anbietet." Am Freitagnachmittag hieß es dann: "Wir erwarten bis morgen früh eine Entscheidung." Weiterhin angekündigt für die Demo am Samstag ist eine Kundgebung mit Michael Ballweg, einem der Gründer der "Querdenken"-Bewegung. Statt dem Hashtag "#wirflutenkempten" heißt der Hashtag jetzt "#Kemptenwirkommenimmernoch". Auch die Stadt Kempten hat gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg Beschwerde eingereicht.

Gegendemo von "Kempten gegen rechts" ungewiss

Die Initiative "Kempten gegen rechts" hattezu einer Gegendemo aufgerufen, falls die "Querdenken"-Demonstration genehmigt würde. Wie die Gegendemo bei dieser "abgespeckten" Version aussieht, ist noch unklar.