Darf die Woringer Confiserie Heilemann weiterhin ihre Schokoladen-Osterhasen in goldfarbene Alufolie wickeln? Darum geht es am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Seit Oktober 2019 schwelt der Prozess-Streit gegen die Firma Lindt, die ihre "Lindt Goldhasen" schon seit dem Jahr 1952 in Gold kleidet und daher Markenschutz geltend macht.
Es geht um richtig viel Umsatz!
In der Ostersaison 2018 hat Heilemann ebenfalls einen goldenen Hasen vertrieben, was die Firma Lindt natürlich stinksauer machte. Schließlich gehts da richtig um Geld: Laut BGH hat Lindt in den letzten 30 Jahren in Deutschland mehr als 500 Millionen Goldhasen verkauft. Der "Lindt Goldhase" ist demnach der mit Abstand meistverkaufte Schokoladenosterhase Deutschlands. Und er soll nach Ansichten der Firma Lindt auch wieder der einzige goldene Schokohase sein. Lindtklagte, um Heilemann die Goldfarbe verbieten zu lassen.
BGH: Letzte Instanz entscheidet!
Das Landgericht München entschied, dass die Ähnlichkeit zu deutlich sei, das Oberlandesgericht dagegen (die nächste Instanz) hat die Klage von Lindt abgewiesen, weil die Firma Lindt nicht Inhaberin einer Benutzungsmarke gemäß Markengesetz an dem goldenen Farbton des "Lindt Goldhasen" seien. Der Farbton habe für die Ware Schokoladenhasen keine Verkehrsgeltung erlangt, so das Oberlandesgericht. Der Bundesgerichtshof ist die letzte Instanz: Was die Richter am Donnerstag entscheiden, gilt!