Bundesverkehrswegeplan auf dem Prüfstand: Steht der B12-Ausbau auf der Kippe?

17. Dezember 2021 08:57 Uhr von Svenja Moller
Die B12 soll in sechs Abschnitten ausgebaut werden.
Die B12 soll in sechs Abschnitten ausgebaut werden.
Matthias Becker

Im Jahr 2016 wurde der Bundesverkehrswegeplan verabschiedet. Auch der Ausbau der B12 war Teil davon. Jetzt soll der Plan aber unter ökologischen Gesichtspunkten auf den Prüfstand gestellt werden. Überflüssige oder besonders umweltschädliche Projekte können gestrichen werden.

"B12-Ausbau ist Mehrwert für unsere Region", sagt FDP-Politiker aus Kempten

Aber was bedeutet das für den Ausbau der B12, der in sechs Abschnitten, stattfinden soll? "Der Ausbau der B12 ist für unsere Region und den Anschluss nach München ein Mehrwert von überaus großer Bedeutung und damit nicht in Gefahr", gibt Stephan Thomae (FDP), parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, gegenüberall-in.deEntwarnung. Er habe sich damals persönlich dafür eingesetzt, dass Bayern den B12-Ausbau zum Bundesverkehrswegeplan anmeldet. "Der Ausbau der B12 ist also ein damaliges Projekt von mir, deswegen setze ich mich selbstverständlich auch weiterhin dafür ein", verspricht Thomae.

Projekte können nur mit der Zustimmung aller Koalitionspartner angepasst werden

Generell könnten einzelne Projekte nur mit der Zustimmung aller Koalitionspartner angepasst werden. "Die koalitionsinterne Abstimmung zu laufenden Maßnahmen richtet sich nur an Projekte, die einen sehr geringen Mehrwert schaffen", so Thomae. Demnach ist der Ausbau der B12 also nicht in Gefahr.