Nachdem die Bundespolizei bereits im April 2021 zwei Mitglieder einer internationalen Schleuserorganisation festgenommen hat, wurde am Landgericht Kempten jetzt Anklage erhoben. Die beiden türkischen Staatsangehörigen im Alter von 50 und 46 Jahren sollen in insgesamt sechs Fällen gewerbs- und bandenmäßig Ausländer eingeschleust haben.
Insgesamt 15 Personen geschleust
Wie aus einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kempten hervorgeht, geht die Anklage von folgendem Tatverdacht aus: Die beiden Angeschuldigten sollen sich spätestens Ende 2018 mit weiteren, insbesondere in der Türkei und Italien ansässigen, Tätern zusammengeschlossen haben, um fortgesetzt Schleusungen von unerlaubt einreisenden Ausländern von der Türkei in den Schengenraum, zumeist nach Italien und in der Mehrzahl der Fälle auch weiter bis nach Deutschland, durchzuführen. Dabei flossen wohl vierstellige Schleuserlöhne pro geschleuste Person. Eine der insgesamt sechs Schleusungsfahrten führte im Juli 2019 über den Grenzübergang Lindau. Eine weitere im August 2020 über den Grenztunnel Füssen. Insgesamt wurden wohl rund 15 Personen geschleust. Die Schleusungen verliefen regelmäßig unter Einschaltung weiterer Mittelsmänner über die sogenannte Balkanroute. Von Italien wurden die Geschleusten insbesondere von den beiden Angeschuldigten abgeholt und überwiegend nach Deutschland verbracht.
Lange Haftstrafen drohen
Das Gesetz sieht dabei für jeden einzelnen Fall eine Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren vor. Der Anklageerhebung gingen umfangreiche Ermittlungen voraus, bei denen die Staatsanwaltschaft Kempten eng mit der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Stuttgart zusammenarbeitete. Die beiden Angeschuldigten befinden sich seit Anfang des Jahres in Untersuchungshaft. Das Landgericht Kempten hat nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung zu entscheiden.