Gegen Schulpflicht verstoßen: Entwurf

10. Januar 2023 15:27 Uhr von Redaktion all-in.de
Bei der Grenzkontrolle am Allgäu Airport Memmingen sind der Polizei drei Gesuchte ins Netz gegangen. (Symbolbild)
Bei der Grenzkontrolle am Allgäu Airport Memmingen sind der Polizei drei Gesuchte ins Netz gegangen. (Symbolbild)
David Yeow

Der Grenzpolizei ging nach eigenen Angaben am Montag am Allgäu Airport drei Menschen ins Netz, die per Haftbefehl gesucht wurden. Außerdem fiel ihnen ein 42-Jähriger auf, der zusammen mit seinem 13-jährigen Sohn am Flughafen Memmingen aus Tirana einreiste - obwohl die Schulferien schon vorbei waren. Er muss nun mit einer Anzeige rechnen. 

Geldbuße über 15 Euro nicht bezahlt

Die Beamten überprüften am Allgäu Airport in Memmingen einen 53-jährigen Mann, der aus Serbien nach Deutschland einreisen wollte. Dabei stellten die Grenzpolizisten allerdings fest, dass eine deutsche Staatsanwaltschaft wegen einer Geldbuße einen Haftbefehl erlassen hatte. Der Mann sollte demnach in sogenannte Erzwingungshaft, falls er seine Geldbuße über 15 Euro und zusätzlich Verfahrenskosten über 53,50 Euro nicht bezahlen konnte. Weil dem nicht so war, durfte er weiterreisen. 

 Haftbefehl wegen verbotener Prostitution

Ein Haftbefehl lag auch gegen eine 25-Jährige aus Rumänien vor, die aus Bukarest nach Deutschland einreisen wollte. Eine Staatsanwaltschaft hatte ihn erlassen, weil sich die Frau der verbotenen Prostitution schuldig gemacht haben soll. Es war jedoch möglich den Vollstreckungshaftbefehl durch die Hinterlegung einer Sicherheit von knapp 1.100 Euro abzuwenden. Die Frau hatte zwar fast kein Geld dabei, eine Freundin aus Niedersachsen half ihr allerdings aus. Nachdem sie das Geld bei einer Polizeiinspektion in Göppingen eingezahlt und die Beamten das bestätigt hatten, konnte die Frau ihre Weiterreise antreten. 

Vom Flughafen Memmingen ins Gefängnis

Im Gefängnis endete dagegen die Reise für einen 42-jährigen Rumänen. Als er am Allgäu Airport nach Deutschland einreisen wollten, stellten die Grenzpolizisten fest, dass gegen ihn ein Haftbefehl zur Vollstreckung einer Restfreiheitsstrafe vorlag. Der Rumäne muss eine Freiheitsstrafe von 161 Tagen wegen schweren Bandendiebstahls verbüßen. Die Polizisten lieferten ihn daher ins Gefängnis ein. 

Einen Tag zu spät angereist

Gegen die Schulpflicht verstoßen hat dagegen ein anderer 42-Jähriger. Der Mann reiste am Montagmorgen zusammen mit seinem 13-jährigen Sohn am Allgäu Airport von Tirana nach Deutschland ein. Während der Grenzkontrolle fiel den Beamten auf, dass der Sohn schulpflichtig ist. Weil sein Vater keine Schulbefreiung vorlegen konnte, muss er nun mit einer Ordnungswidrigkeitenanzeige rechnen. Die Polizei verständigte das Schulamt im Regierungsbezirk Oberbayern.